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Entsendeverträge

Mit der richtigen Vertragsgrundlage die nötige Sicherheit schaffen

Wird ein Mitarbeiter von einem Unternehmen ins Ausland entsandt, stellt sich immer auch die Frage nach der vertraglichen Umsetzung der Auslandstätigkeit. Die zu entsendenden Mitarbeiter stehen ja grundsätzlich in einem normalen Arbeitsverhältnis bei ihrem heimatlichen Arbeitgeber, sollen nun aber – unter Umständen für mehrere Jahre – in die Organisation eines ausländischen Unternehmens eingegliedert werden. Hierfür kann der im Heimatland bestehende Arbeitsvertrag allein nicht die notwendigen Regelungen schaffen. Entsendeverträge bilden daher die wichtigste Grundlage für eine erfolgreiche Entsendung. Sie Regeln alle Rechte und Pflichten des Mitarbeiters, aber auch des Arbeitgebers und sorgen so für Klarheit und Sicherheit.

Für die vertragliche Regelung des Einsatzes eines Mitarbeiters im Ausland gibt es hierbei verschiedene Möglichkeiten:

  • Fortgeltung bestehender Arbeitsverträge mit Erweiterung um zusätzliche Entsendeverträge
  • Ruhendstellung des bestehenden Arbeitsvertrages und Abschluss eines lokalen Arbeitsvertrages im Gastland

Bevor beide Varianten näher beleuchtet werden muss, grundsätzlich gesagt werden, dass in vielen Fällen keine klare Abgrenzung der beiden Möglichkeiten stattfinden kann. Dies auch vor dem Hintergrund, dass auch bei Abschluss von Entsendeverträgen mit fortbestehenden heimatlichen Arbeitsverträgen, aufgrund nationaler Regelungen teilweise im Gastland eine Arbeitsvereinbarung abzuschließen ist, wodurch es dann zur Vermischung beider Varianten kommen kann.

Die klassische Entsendung

Aus vertraglicher Sicht spricht man von der klassischen Entsendung, wenn der bisher bestehende Arbeitsvertrag des Mitarbeiters auch während des Einsatzes im Ausland als Grundlage des Arbeitsverhältnisses fortbesteht. Zusätzlich zu diesem bestehenden Arbeitsvertrag wird ein Entsendevertrag abgeschlossen, der sämtliche Zusatzvereinbarungen für die Tätigkeit im Gastland enthält. Hierbei wird jedoch stets auch Bezug auf den bestehenden inländischen Arbeitsvertrag genommen.

Inhaltlich sollten Entsendeverträge mindestens die folgenden Bestimmungen enthalten:

Aufgabenbereich

Dauer der Entsendung

Bezüge inkl. Zulagen

Steuern

Sozialversicherung

Nebenleistungen

Rückberufungsrecht

Krankheitsfall

Notfallregelungen

Arbeitszeit / Urlaub

Umzugskosten

Wiedereingliederungsklausel

Geltung bestimmter Rechtsordnung

Gerichtsstand

Betriebliche Altersvorsorge

Wie ausführlich und detailliert die einzelnen Punkte geregelt werden hängt in erster Linie natürlich auch von der Unternehmensgröße, -Struktur und der Anzahl der Entsendungen ab. Jedoch empfiehlt sich, bei der Erstellung von Entsendeverträgen darauf zu achten, dass diese für alle möglichen Entsendekonstellationen einsetzbar sind, um nicht für jeden Einzelfall Individualabsprachen treffen zu müssen. Dies birgt die Gefahr, dass Mitarbeiter ungleich behandelt werden und die unternehmerischen Ziele, die hinter einem Auslandseinsatz stehen, nicht mehr zuverlässig umgesetzt werden können.

Die Versetzung

Im Gegensatz zur klassischen Entsendung spricht man von einer Versetzung, wenn der im Ausland eingesetzte Mitarbeiter auch vertraglich in das aufnehmende Unternehmen eingegliedert wird. Hierzu schließen Mitarbeiter und Gastgesellschaft einen eigenständigen Arbeitsvertrag ab, der sämtliche Rahmenbedingungen des Auslandseinsatzes regelt. Der Arbeitsvertrag im Heimatland hingegen wird während des Entsendezeitraumes meist komplett ruhend gestellt. Hierzu wird in der Regel zwischen dem Mitarbeiter und der entsendenden Heimatgesellschaft zusätzlich eine Wiedereingliederungsvereinbarung geschlossen, die dem Mitarbeiter das Wiederaufleben des heimatlichen Arbeitsvertrages und eine Weiterbeschäftigung nach seiner Rückkehr aus dem Ausland zusichert.